Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Bürgerfragestunde
-
2. Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
-
-
3. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
-
-
4. Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern -
-
5. Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
-
-
6. Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
-
-
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
-
-
8. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
-
-
9. Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
-
-
10. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:16
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:56
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
-
-
-
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend