Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
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3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
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4. Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
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5. Haushaltseinbringung 2025
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6. Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G. -
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7. Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen -
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8. Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung -
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9. Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken -
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10. Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe -
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11. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus -
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12. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
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13. Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim) -
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14. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mit 15 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein5
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Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem geänderten Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Haushaltseinbringung 2025
Haushaltseinbringung 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G.
Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen
Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung
Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe
Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim)
Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:27
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:58
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
- +17
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Wolfgang Bischoff
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Lisa Bräutigam
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Erik Dammert
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Jochen Fellhauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Theresa Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Anna Daniela Heinzmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: SPDabwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Özlem Mirwald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Frau Dr. Anne-Marie Parth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Tobias Schwedes
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSabwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend -
Herr Andreas Ziegelhöfer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend