Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 28.04.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. 9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
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3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15" für das Grundstück Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
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4. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Trinkwasserinstallation "Foyerbereich" -
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5. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Metallbauarbeiten -
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6. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Elektroarbeiten -
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7. Beauftragung Gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (GISEK) - Ortsmitte Mingolsheim
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8. Satzung zur Aufhebung der Satzung zur ersten Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung, beschlossen am 25.09.2024
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9. Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr Kostenersatzsatzung - FwKS) -
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10. Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer´schen Waisenstiftung für 2024
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11. Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2025
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12. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. 9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15" für das Grundstück Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15" für das Grundstück Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja15
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Nein4
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Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Trinkwasserinstallation "Foyerbereich"
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Trinkwasserinstallation "Foyerbereich"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Metallbauarbeiten
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Metallbauarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Elektroarbeiten
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Vergabe Elektroarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten3
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Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beauftragung Gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (GISEK) - Ortsmitte Mingolsheim
Beauftragung Gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (GISEK) - Ortsmitte Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Satzung zur Aufhebung der Satzung zur ersten Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung, beschlossen am 25.09.2024
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur ersten Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung, beschlossen am 25.09.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr Kostenersatzsatzung - FwKS)
Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr Kostenersatzsatzung - FwKS)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer´schen Waisenstiftung für 2024
Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer´schen Waisenstiftung für 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2025
Erneute Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:00
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 19:45
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
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- +17
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 28.04.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 28.04.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 28.04.2025
Sitzungsteilnehmer
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Herr Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Wolfgang Bischoff
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Lisa Bräutigam
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Erik Dammert
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Jochen Fellhauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Theresa Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Anna Daniela Heinzmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: SPDanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Özlem Mirwald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUabwesend -
Frau Dr. Anne-Marie Parth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Tobias Schwedes
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLabwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend -
Herr Andreas Ziegelhöfer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend