Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 29.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Erlass des 1. Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2025
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3. Änderung der Richtlinien der Gemeinde über die Förderung der Vereine und Vereinigungen in Bad Schönborn
hier: Änderungen ab dem 01.01.2026 -
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4. Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024 für das Kindergartenjahr 2025/ 2026 und Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.09.2024 (Grundsatzbeschluss) -
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5. Karlsruher Kinderpass und Karlsruher Erwachsenenpass (ohne KVV)
hier: Auflösung des Vertrages -
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6. Kindergärten in freier Trägerschaft
hier: Abschluss eines Betriebskostenvertrages mit der AWO Soziale Dienste GmbH über den Betrieb und die Bezuschussung der Kindertagesstatte und Zwergenstube in der Franz Peter Sigel Straße 42 -
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7. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick/ Betriebsjahr 2024
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8. Neubau der KiTa St. Maria am Standort Am Mühlgarten
hier: Besetzung der Wertungsjury -
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9. Entscheidung über die Titelerneuerung der Fairtrade Town Kampagne
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10. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
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11. LA West, 1. BA; Beratung über die Planungsziele und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
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12. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Erlass des 1. Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2025
Erlass des 1. Nachtragshaushalts für das Haushaltsjahr 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja23
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Änderung der Richtlinien der Gemeinde über die Förderung der Vereine und Vereinigungen in Bad Schönborn
hier: Änderungen ab dem 01.01.2026
Änderung der Richtlinien der Gemeinde über die Förderung der Vereine und Vereinigungen in Bad Schönborn
hier: Änderungen ab dem 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024 für das Kindergartenjahr 2025/ 2026 und Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.09.2024 (Grundsatzbeschluss)
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024 für das Kindergartenjahr 2025/ 2026 und Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 24.09.2024 (Grundsatzbeschluss)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat beschließt mit 17 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, die aktuell gültigen Elternbeiträge entsprechend dem Grundsatzbeschluss vom 24.09.2025 mit Wirkung zum 01.01.2026 um 7,3 % fortzuschreiben.
2. Der Gemeinderat beschließt mit 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, die Geschwisterermäßigung ab 01.01.2026 nur noch dann zu gewähren, wenn die im gemeinsamen Haushalt lebenden Kinder zwischen 0 und 10 Jahren sind oder bis sie die Grundschule beendet haben.
3. Der Gemeinderat beschließt mit 17 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen, sich auch in den kommenden Jahren an der 4K-Empfehlung zu orientieren. -
Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Karlsruher Kinderpass und Karlsruher Erwachsenenpass (ohne KVV)
hier: Auflösung des Vertrages
Karlsruher Kinderpass und Karlsruher Erwachsenenpass (ohne KVV)
hier: Auflösung des Vertrages
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Kindergärten in freier Trägerschaft
hier: Abschluss eines Betriebskostenvertrages mit der AWO Soziale Dienste GmbH über den Betrieb und die Bezuschussung der Kindertagesstatte und Zwergenstube in der Franz Peter Sigel Straße 42
Kindergärten in freier Trägerschaft
hier: Abschluss eines Betriebskostenvertrages mit der AWO Soziale Dienste GmbH über den Betrieb und die Bezuschussung der Kindertagesstatte und Zwergenstube in der Franz Peter Sigel Straße 42
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick/ Betriebsjahr 2024
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick/ Betriebsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja23
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Neubau der KiTa St. Maria am Standort Am Mühlgarten
hier: Besetzung der Wertungsjury
Neubau der KiTa St. Maria am Standort Am Mühlgarten
hier: Besetzung der Wertungsjury
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat wählt in geheimer Wahl Herrn Haßfeld und Herrn Schnürer zu den beiden Gemeinderatsvertretern zur Mitwirkung bei der Wertungsjury.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Entscheidung über die Titelerneuerung der Fairtrade Town Kampagne
Entscheidung über die Titelerneuerung der Fairtrade Town Kampagne
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag der Gemeindeverwaltung wird zurückgezogen.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. LA West, 1. BA; Beratung über die Planungsziele und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
LA West, 1. BA; Beratung über die Planungsziele und Beschluss zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:23
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat nimmt den Planungsstand gemäß Übersichtslageplan (Anlage 1) und die weiteren in der Sitzung vorgetragenen Planinhalte (Präsentationsfolien Anlage 2) zur Kenntnis.
2. Der Gemeinderat beschließt mit 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, zum Aufstellungsverfahren des Bebauungsplans“Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“ und Örtliche Bauvorschriften zum Bebauungsplan eine frühzeitige Beteiligung durchzuführen.
3. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB - unter Vorlage der bislang erarbeiteten Unterlagen zu den allgemeinen Zielen und Zwecken sowie der bislang vorliegenden Erkenntnisse zu Rahmenbedingungen und möglichen Auswirkungen - zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sollen gemäß § 4 Abs.1 BauGB informiert und beteiligt werden.
4. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, bis Ende 2025 Vorschläge zur verkehrlichen Anbindung aus dem Renz-Areal vorzulegen. -
Ergebnis:
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Ja20
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 22:04
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
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