Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Netzdialog der Netze BW GmbH
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3. Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
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4. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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5. Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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6. Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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7. Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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8. Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
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9. Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften -
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10. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten -
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11. Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
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12. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Netzdialog der Netze BW GmbH
Netzdialog der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Arbeiten an die Firma Klaus Reimold GmbH, 75050 Gemmingen.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt einstimmig die ausgeschriebenen Spülbohrungsarbeiten an die Firma Josef Schnell GmbH, 68526 Ladenburg.
Der Gemeinderat vergibt einstimmig die ausgeschriebenen Tiefbauarbeiten an die Firma Klaus Reimold GmbH, 75050 Gemmingen. -
Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die Schlosserarbeiten einstimmig an die Firma Müller Schlosserei, Metallbau in 69231 Rauenberg-Malschenberg.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die Bodenlegerarbeiten einstimmig an die Firma Gögele Parkett & Bodenbeläge, 74847 Obrigheim.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die Außenputzarbeiten einstimmig an die Firma Mayer Maler u. Stuckateure GmbH, 76669 Bad Schönborn.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
Die Haushaltsmittel werden aus dem Gesamtetat der Klimaschutzhaushaltsmittel verwendet. -
Ergebnis:
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Ja11
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Nein5
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wird zugestimmt.
Die gesamte Vorschlagsliste wird von 18 Mitgliedern gewählt. Eine Stimme ist ungültig. -
Ergebnis:
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Ja18
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Nein1
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:41
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:36
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
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- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
Sitzungsteilnehmer
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Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLabwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWabwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend