Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
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3. Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe -
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4. Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
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5. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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6. Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes -
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7. Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung -
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8. Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
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9. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB -
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10. 8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB -
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11. Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen" -
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12. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
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13. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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14. Information über den Spendenbericht 2022
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15. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe
Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt das Fahrgestell und Aufbau einstimmig an die Firma Rosenbauer Deutschland GmbH, Karlsruhe.
Der Gemeinderat vergibt die Beladung einstimmig an die Firma Fritz Massong GmbH, Frankenthal. -
Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Ein Beschluss wurde nicht gefasst. -
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes
Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat wählt Herrn Guido Woll als Gemeinderatsvertreter für die Mitwirkung bei der Wertungsrjury "Neubau Kindergarten St. Maria Langenbrücken"
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag, den Parkplatz und den Vorplatz am Friedhof Mingolsheim nach Catharina Oberbauer zu benennen, wird vom Vorsitzenden zurückgezogen. Die Verwaltung wird einen neuen Beschlussvorschlag vorbereiten.
Dem Beschlussvorschlag, die neue Mitte Langenbrücken / Vorplatz Sparkasse nach Bürgermeister Josef Ziegelmeyer zu benennen wird mehrheitlich mit 17 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen zugestimmt.
Dem Beschlussvorschlag, das Bürgerhaus in Langenbrücken "Gustav Basnizki Bürgerhaus Langenbrücken" zu benennen wird mehrheitlich mit 16 Ja-Stimmen, 3 Gegenstimmen und einer Enthaltung zugestimmt. -
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja13
-
Nein4
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Enthalten3
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Information über den Spendenbericht 2022
Information über den Spendenbericht 2022
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat nimmt den Spendenbericht zustimmend zur Kenntnis.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:05
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:10
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
-
-
-
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
Sitzungsteilnehmer
-
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend