Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark
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3. Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau
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4. Geflüchtete im Landkreis Karlsruhe
hier: Stand des Integrationsmanagements und Integrationsbericht -
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5. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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6. Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau
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7. Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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8. Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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9. Platzbenennung Catharina Oberbauer
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10. Langzeitstudie "Gesundheit zum Mitmachen"
hier: Erhöhung der Finanzbeteiligung ab 2024 -
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11. Vorstellung CO2-Bilanz klimaneutrale Verwaltung
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12. Photovoltaik Förderung 2023, zweite Aufstockung der Fördermittel
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13. Vergabe der Jahresleistungen auf den Friedhöfen Mingolsheim und Langenbrücken
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14. "Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Flst.Nr. 9876, Bad Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB): Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes -
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15. Antrag der GL Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
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16. Antrag der JL Gruppe auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
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17. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick -
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18. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael -
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19. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
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20. Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
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21. Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
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22. Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
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23. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark
Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein5
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau
Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau
Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein5
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Platzbenennung Catharina Oberbauer
Platzbenennung Catharina Oberbauer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Langzeitstudie "Gesundheit zum Mitmachen"
hier: Erhöhung der Finanzbeteiligung ab 2024
Langzeitstudie "Gesundheit zum Mitmachen"
hier: Erhöhung der Finanzbeteiligung ab 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Vorstellung CO2-Bilanz klimaneutrale Verwaltung
Vorstellung CO2-Bilanz klimaneutrale Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Photovoltaik Förderung 2023, zweite Aufstockung der Fördermittel
Photovoltaik Förderung 2023, zweite Aufstockung der Fördermittel
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein6
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Vergabe der Jahresleistungen auf den Friedhöfen Mingolsheim und Langenbrücken
Vergabe der Jahresleistungen auf den Friedhöfen Mingolsheim und Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
"Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Flst.Nr. 9876, Bad Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB): Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes
"Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Flst.Nr. 9876, Bad Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB): Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 15. Antrag der GL Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Antrag der GL Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Antrag der JL Gruppe auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Antrag der JL Gruppe auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 17.
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 18.
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 19. Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 20. Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 21. Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 22. Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:48
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:03
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
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-
-
-
-
-
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
Sitzungsteilnehmer
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Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend