Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn -
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3. Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten -
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4. Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
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5. Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
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6. Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
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7. Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
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8. Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
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9. Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
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10. Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
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11. Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
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12. Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
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13. Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
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14. Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse -
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15. Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage -
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16. Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung (Bestattungsgebührensatzung)
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17. evangelischer Kindergarten Lichtblick
hier: Genehmigung von Budgetübertragungen -
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18. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt, den vorgesehenen Weg als Pflasterfläche umzusetzen und das Gesamtprojekt weiter zu verfolgen.
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Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
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Enthalten10
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 14.
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:37
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:37
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
-
-
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-
-
-
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
Sitzungsteilnehmer
-
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLabwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSabwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend