Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 2.
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 3.
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 4.
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 5.
Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 6.
Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 8.
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:16
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:56
-
Sitzungstag: Dienstag
- Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Alexander Billmaier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Lilly Hummel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLanwesend -
Frau Silke John
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Dr. Heidrun Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Maximilian Leitzig
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLanwesend -
Herr Robert Mächtel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Gerd Medisch
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Herr Michael Nicklis
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Matthias Hostadt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend
Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Tagesordnungspunkt