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Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024

  • 3. Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024

  • 4. Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
    hier:
    Vorschlag von zwei Gutachtern

  • 5. Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH

  • 6. Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH

  • 7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan

  • 8. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

  • 9. Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023

  • 10. Bekanntgaben und Anfragen

Tagesordnungspunkt 2.

Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      7
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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Sitzungsdokumente
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Sitzungsteilnehmer
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  • Profilbild von Klaus Detlev Huge

    Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge

    Vorsitzender
    anwesend
  • Herr Alexander Billmaier

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Dennis Eidner

    Herr Dennis Eidner

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Florian Freund

    Herr Florian Freund

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Ulrich Haßfeld

    Herr Ulrich Haßfeld

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Lilly Hummel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Silke John

    Frau Silke John

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Christian Kerti

    Herr Christian Kerti

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Rudolf Köpp

    Herr Rudolf Köpp

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Dr. Heidrun Lange

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Maximilian Leitzig

    Herr Maximilian Leitzig

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Robert Mächtel

    Herr Robert Mächtel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Gerd Medisch

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Mario Meid

    Herr Mario Meid

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Daniel Molk

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Michael Nicklis

    Herr Michael Nicklis

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Miro Pivac

    Herr Miro Pivac

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Hans Schindler

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Herr Michael Schnürer

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Matthias Hostadt

    Herr Matthias Hostadt

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Bernhard Steltz

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Torsten Thal

    Herr Torsten Thal

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Guido Woll

    Herr Guido Woll

    Gremiumsmitglied
    anwesend

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