Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
2. Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände -
Tagesordnungspunkt 2.
Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag in den Punkten 1 bis 3 wurde mit 20 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt.
Gemeinderat Robert Mächtel erklärt sich bei den Beschlusspunkten 1 bis 3 für Befangen.
Dem Beschlussvorschlag in den Punkten 4 bis 5 wurde mit 21 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt. -
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 3.
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 4.
Information über den Spendenbericht 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 5.
3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 6.
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 7.
Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:15
-
Öffentlicher Teil: 19:08 - 20:11
-
Sitzungstag: Dienstag
- Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
TOP Dokumente
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
Sitzungsdokumente
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Alexander Billmaier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Lilly Hummel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLanwesend -
Frau Silke John
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Dr. Heidrun Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Maximilian Leitzig
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLanwesend -
Herr Robert Mächtel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Gerd Medisch
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Herr Michael Nicklis
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSabwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Matthias Hostadt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend
Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Tagesordnungspunkt