RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
    - Bildung des Gemeindewahlausschusses
    - Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
    - Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände

  • 3. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

  • 4. Information über den Spendenbericht 2023

  • 5. 3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979

  • 6. Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

  • 7. Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter

  • 8. Bekanntgaben und Anfragen

Tagesordnungspunkt 2.

Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag in den Punkten 1 bis 3 wurde mit 20 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt.
    Gemeinderat Robert Mächtel erklärt sich bei den Beschlusspunkten 1 bis 3 für Befangen.

    Dem Beschlussvorschlag in den Punkten 4 bis 5 wurde mit 21 Ja-Stimmen einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Information über den Spendenbericht 2023
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
Sidebar schließen

Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

Sitzungsteilnehmer
Sidebar schließen
  • Profilbild von Klaus Detlev Huge

    Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge

    Vorsitzender
    anwesend
  • Herr Alexander Billmaier

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Dennis Eidner

    Herr Dennis Eidner

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Florian Freund

    Herr Florian Freund

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Ulrich Haßfeld

    Herr Ulrich Haßfeld

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Lilly Hummel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Silke John

    Frau Silke John

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Christian Kerti

    Herr Christian Kerti

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Rudolf Köpp

    Herr Rudolf Köpp

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Dr. Heidrun Lange

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Maximilian Leitzig

    Herr Maximilian Leitzig

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Robert Mächtel

    Herr Robert Mächtel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Gerd Medisch

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Mario Meid

    Herr Mario Meid

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Daniel Molk

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Michael Nicklis

    Herr Michael Nicklis

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Miro Pivac

    Herr Miro Pivac

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Hans Schindler

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Michael Schnürer

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Matthias Hostadt

    Herr Matthias Hostadt

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Bernhard Steltz

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Torsten Thal

    Herr Torsten Thal

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Guido Woll

    Herr Guido Woll

    Gremiumsmitglied
    anwesend

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle