Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
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3. Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
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4. Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
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5. Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
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6. Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
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7. Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“ -
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8. Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024 -
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9. Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft -
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10. Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge -
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11. Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen -
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12. Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
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13. Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
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14. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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15. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma Klaus Reimold aus Gemmingen.
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Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma HLT Bauges. mbH aus Neckargerach.
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Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma bau + grün AG aus Sinzheim.
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Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Ein Beschluss wurde nicht gefasst. -
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
Ein Beschluss wurde nicht gefasst. -
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Betriebskostenbeteiligung von 93 % auf 94 % mehrheitlich zu.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein1
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat stimmt der Aufstockung der Hauswirtschaftszeit einstimmig zu.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Geldspenden in Höhe von 4.396,10 Euro anzunehmen.
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Ergebnis:
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Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 20:57
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:04
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWabwesend