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Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA

  • 3. Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg

  • 4. Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße

  • 5. Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes

  • 6. Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn

  • 7. Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
    „Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“

  • 8. Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
    hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024

  • 9. Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
    hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft

  • 10. Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
    Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge

  • 11. Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
    Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen

  • 12. Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria

  • 13. Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten

  • 14. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

  • 15. Bekanntgaben und Anfragen

Tagesordnungspunkt 2.

Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma Klaus Reimold aus Gemmingen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma HLT Bauges. mbH aus Neckargerach.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat vergibt die ausgeschriebenen Leistungen einstimmig an die Firma bau + grün AG aus Sinzheim.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
    Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
    Ein Beschluss wurde nicht gefasst.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat stimmt der Erhöhung der Betriebskostenbeteiligung von 93 % auf 94 % mehrheitlich zu.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat stimmt der Aufstockung der Hauswirtschaftszeit einstimmig zu.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Geldspenden in Höhe von 4.396,10 Euro anzunehmen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Sitzungszeitraum: - 20:57

  • Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:04

  • Sitzungstag: Dienstag

Ort
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