Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Bürgerfragestunde
-
2. Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
-
-
3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
-
-
4. Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
-
-
5. Haushaltseinbringung 2025
-
-
6. Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G. -
-
7. Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen -
-
8. Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung -
-
9. Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken -
-
10. Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe -
-
11. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus -
-
12. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
-
-
13. Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim) -
-
14. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
Vorstellung der polizeilichen Unfall- und Kriminalstatistik 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Innenbereichssatzung "Hermann-Löns-Straße 15", für das Flst.Nr. 9262 (Teilbereich) in Bad Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mit 15 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein5
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
Änderung der Grundsteuer-Hebesätze zum 01.01.2025 (zweite GR-Sitzung)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem geänderten Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Haushaltseinbringung 2025
Haushaltseinbringung 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G.
Bürgerbus Bad Schönborn
Hier: Beschluss über einen Kooperationsvertrag mit dem Bürgerbusverein Bad Schönborn e. V. i. G.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen
Kommunale Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen
aktuelle Prognosen und erforderliche Maßnahmen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung
Gemeindebibliothek Bad Schönborn
aktuelle Situation und Entwicklungsperspektiven, Änderung der Benutzungsordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
Bauvorhaben: Sanierung Rathaus Bad Langenbrücken, Huttenstraße 11
hier: 8. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe
Böschungssanierung Kleiner Bach
Hier: Zustimmung zu überplanmäßiger Ausgabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 11.
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion:
Anbringen einer Überdachung der Fahrradabstellplätze vor dem Gustav- Basnizki- Bürgerhaus
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
Beratung und Entscheidung über den Antrag der SPD Gemeinderatsfraktion: Lüftungsanlage für den Bürgersaal des Gustav-Basnizki-Bürgerhauses
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 13.
Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim)
Beratung und Entscheidung über den Antrag der UBBS Gemeinderatsfraktion:
Prüfung und Aufstellung von zwei feststehenden Fußballtoren und einem Basketballkorb auf dem Schulgelände der Michael-Ende-Schule in Bad Schönborn (Grundschule Ortsteil Mingolsheim)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:27
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:58
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 22.10.2024
Sitzungsdokumente