Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 10.12.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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4. Kindergarten St. Maria
hier: Optionen -
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5. Hauptsatzung der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung -
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6. Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung -
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7. Beschluss über die Abweichung von der Richtlinie zur Satzung zum Anbringen und Aufhängen von Wahlplakaten der Gemeinde Bad Schönborn vom 21.02.2017
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8. 3. Satzungsänderung Kurtaxe-Satzung wg. Änderungen im Bundesmeldegesetz
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9. Wasser- und Abwassergebührenkalkulation 2025
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10. Verlängerung NetzeBW-Beteiligung
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11. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Kindergarten St. Maria
hier: Optionen
Kindergarten St. Maria
hier: Optionen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Hauptsatzung der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung
Hauptsatzung der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung
Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Neufassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschluss über die Abweichung von der Richtlinie zur Satzung zum Anbringen und Aufhängen von Wahlplakaten der Gemeinde Bad Schönborn vom 21.02.2017
Beschluss über die Abweichung von der Richtlinie zur Satzung zum Anbringen und Aufhängen von Wahlplakaten der Gemeinde Bad Schönborn vom 21.02.2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. 3. Satzungsänderung Kurtaxe-Satzung wg. Änderungen im Bundesmeldegesetz
3. Satzungsänderung Kurtaxe-Satzung wg. Änderungen im Bundesmeldegesetz
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Wasser- und Abwassergebührenkalkulation 2025
Wasser- und Abwassergebührenkalkulation 2025
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Verlängerung NetzeBW-Beteiligung
Verlängerung NetzeBW-Beteiligung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:25
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:40
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
-
-
-
- +17
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 10.12.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 10.12.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 10.12.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Wolfgang Bischoff
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Lisa Bräutigam
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Erik Dammert
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Jochen Fellhauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Theresa Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Anna Daniela Heinzmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: SPDanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Özlem Mirwald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Frau Dr. Anne-Marie Parth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Tobias Schwedes
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend -
Herr Andreas Ziegelhöfer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend