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Sitzung Gemeinderat am 23.07.2024
Konstituierende Sitzung
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Verpflichtung der am 09. Juni 2024 neu gewählten Gemeinderäte
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2. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
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3. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats
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4. Entsendung von Gemeindevertretern in Zweckverbände, Gesellschaften, Kuratorien und in die Emil Philipp Stiftung
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5. Hinzuziehung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner zu den Beratungen der Ausschüsse
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6. Finanzzwischenbericht 2024
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7. Beschluss über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
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8. Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024 -
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9. Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael -
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10. Schülerverpflegung an der Michael Ende Gemeinschaftsschule, der Michael Ende Grundschule und Franz Josef Kuhn Grundschule
Hier: Überprüfung der Preiskalkulation und Preisanpassung durch den Caterer -
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11. 20. Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Badstraße 56", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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13. Vergabe der Fassadenarbeiten zur energetischen Sanierung der Schönbornhalle
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14. Vergabe der notwendigen Arbeiten zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung am Waldkindergarten sowie dem Hochbehälter mit angrenzendem Waldgebiet.
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15. Erste Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS) -
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16. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2022)
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17. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
Wahl der Bürgermeisterstellvertreter
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat beschließt einstimmig, drei Bürgermeisterstellvertreter zu bestellen.
2 a) Der Gemeinderat wählt Herrn Guido Woll mit 16 Stimmen zum Ersten Bürgermeisterstellvertreter.
2 b) Der Gemeinderat wählt Herrn Daniel Molk mit 13 Stimmen zum Zweiten Bürgermeisterstellvertreter.
2 c) Der Gemeinderat wählt Herrn Köpp mit 14 Stimmen zum Dritten Bürgermeisterstellvertreter. -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats
Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderats
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat einigt sich einstimmig auf vorgeschlagene Ausschussbesetzung.
2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stellvertretung in Form der Reihenfolgevertretung. -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Entsendung von Gemeindevertretern in Zweckverbände, Gesellschaften, Kuratorien und in die Emil Philipp Stiftung
Entsendung von Gemeindevertretern in Zweckverbände, Gesellschaften, Kuratorien und in die Emil Philipp Stiftung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:22
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Abstimmungstext:1 a) Der Gemeinderat bestellt einstimmig per Einigung Herrn Haßfeld und Herrn Molk als Vertreter der Gemeinde für den Abwasserzweckverband Kraichbachniederung.
1 b) Der Gemeinderat bestellt einstimmig per Einigung Herrn Woll als Vertreter der Gemeinde für den Verband Wasserversorgung Hohberggruppe.
2. Der Gemeinderat bestellt einstimmig per Einigung Herrn Meid, Herrn Steltz und Herrn Kerti als Vertreter der Gemeinde für die vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/Kronau. Er bestellt jeweils zwei feststehende Stellvertreter.
3. Der Gemeinderat wählt Herrn Steltz mit 10 Ja-Stimmen als Mitglied für den Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG. Das Los bestimmt Herrn Thal als zweites Beiratsmitglied.
4. Der Gemeinderat bestellt einstimmig per Einigung Herrn Freund und Herrn Steltz als Vertreter der Gemeinde für die Emil-Philipp-Stiftung.
5. Der Gemeinderat beschließt einstimmig per Einigung, dass die VHS-Außenstellenleitung Bad Schönborn im Kuratorium der Volkshochschule vertritt. -
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Hinzuziehung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner zu den Beratungen der Ausschüsse
Hinzuziehung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner zu den Beratungen der Ausschüsse
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Finanzzwischenbericht 2024
Finanzzwischenbericht 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Beschluss über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Beschluss über über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mit 14 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 9.
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Schülerverpflegung an der Michael Ende Gemeinschaftsschule, der Michael Ende Grundschule und Franz Josef Kuhn Grundschule
Hier: Überprüfung der Preiskalkulation und Preisanpassung durch den Caterer
Schülerverpflegung an der Michael Ende Gemeinschaftsschule, der Michael Ende Grundschule und Franz Josef Kuhn Grundschule
Hier: Überprüfung der Preiskalkulation und Preisanpassung durch den Caterer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mit 18 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. 20. Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
20. Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Badstraße 56", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Badstraße 56", Bad Langenbrücken und örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Vergabe der Fassadenarbeiten zur energetischen Sanierung der Schönbornhalle
Vergabe der Fassadenarbeiten zur energetischen Sanierung der Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die Fassadenarbeiten einstimmig an die Firma Grabert Fassaden Technik GmbH aus Öhringen.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Vergabe der notwendigen Arbeiten zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung am Waldkindergarten sowie dem Hochbehälter mit angrenzendem Waldgebiet.
Vergabe der notwendigen Arbeiten zur Sicherstellung der Löschwasserversorgung am Waldkindergarten sowie dem Hochbehälter mit angrenzendem Waldgebiet.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Abstimmungstext:Der Gemeinderat vergibt die Arbeiten einstimmig an die Firma R. Mächtel Bauunternehmung GmbH aus Bad Schönborn.
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 15.
Erste Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
Erste Änderung zur Feuerwehr Kostenersatzsatzung
hier: Anpassung der Anlage zur Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn (Feuerwehr-Kostenersatzsatzung - FwKS)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 16. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2022)
Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2022)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:12
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 22:02
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
- +16
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 23.07.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 23.07.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 23.07.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Wolfgang Bischoff
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Lisa Bräutigam
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Erik Dammert
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Jochen Fellhauer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Theresa Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Anna Daniela Heinzmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: SPDanwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Özlem Mirwald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Frau Dr. Anne-Marie Parth
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Tobias Schwedes
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend -
Herr Andreas Ziegelhöfer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWabwesend