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Sitzung Gemeinderat am 21.01.2025
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Beschluss über die eingegangenen Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025
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3. Neubau Kindergarten St. Maria
hier: Vorstellung der Alternativenprüfung -
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4. Bildung eines Ältestenrates
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5. Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung Tourismus und Gesundheit (ATG) nach Neufassung der Hauptsatzung -
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6. Umlegungsausschuss
hier: Nachbesetzung -
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7. Berufung von sachkundigen Einwohnerrinnen und Einwohner für den Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT)
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8. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Beschluss über die eingegangenen Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt einzeln über die eingebrachten Anträge der Fraktionen.
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Ergebnis:
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Ja21
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Neubau Kindergarten St. Maria
hier: Vorstellung der Alternativenprüfung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Über die Punkte 1 bis 3 wird einzeln abgestimmt.
1. Der Gemeinderat beschließt, den Standort Weihergäßel aufzugeben und bittet die katholische Kirche, den Auftrag an ap88 abzuschließen.
Dem Beschlussvorschlag wird mit 19 Ja – Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt.
2. Der Gemeinderat beschließt, im neuen St. Maria vier Gruppen für über Dreijährige zu bilden und von der Mischform unter3/ über3 Abstand zu nehmen.
Dem Beschlussvorschlag wird einstimmig zugestimmt.
3. Der Gemeinderat favorisiert den Standort „Am Mühlgarten“. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründungskosten für den Baugrund zu ermitteln und das Vergabeverfahren vorzubereiten.
Dem Beschlussvorschlag wird mit 11 Ja - Stimmen, 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt. -
Ergebnis:
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Ja21
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Bildung eines Ältestenrates
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat wählt die Mitglieder des Ältestenrates nach den eingereichten Wahlvorschlägen und stellt das Wahlergebnis fest.
Gewählt wurden Ulrich Haßfeld, Daniel Molk, Miro Pivac, Dennis Eidner und Torsten Thal.
2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stellvertretung in Form der Reihenfolgevertretung vorzunehmen. -
Ergebnis:
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Ja21
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung Tourismus und Gesundheit (ATG) nach Neufassung der Hauptsatzung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat wählt die Mitglieder des Ausschusses für Tourismus und Gesundheit nach den eingereichten Wahlvorschlägen und stellt das Wahlergebnis fest.
Gewählt wurden Florian Freund, Bernhard Steltz, Christian Kerti, Rudolf Köpp und Anna Heinzmann.
2. Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Stellvertretung in Form der Reihenfolgevertretung vorzunehmen. -
Ergebnis:
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Ja21
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Umlegungsausschuss
hier: Nachbesetzung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat besetzt die Plätze der ausgeschiedenen Mitglieder im Umlegungsausschuss mit folgenden Gemeinderatsmitgliedern einstimmig nach:
Als Ausschussmitglied für die SPD Fraktion: Rudolf Köpp
Als Stellvertretung für Mitglied Mario Meid: Theresa Haßfeld
Als Stellvertretung für Mitglied Rudolf Köpp: Özlem Mirwald
Als Stellvertretung für Mitglied Torsten Thal: Anna Heinzmann -
Ergebnis:
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Ja21
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Berufung von sachkundigen Einwohnerrinnen und Einwohner für den Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT)
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat wählt Frank Kleinlagel, Wolfgang Walther, Andreas Salzmann, Jörg Hanke und Matthias Hostadt als sachkundige Einwohner und beruft sie in den Ausschuss für Umwelt und Technik.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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