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Sitzung Gemeinderat am 25.02.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Projekt "Lernort Kislau"
hier: aktueller Projektstand -
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3. Haushaltsverabschiedung 2025
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4. Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
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5. Beratung und Entscheidung über den Haushaltsantrag der SPD-Fraktion:
Erhöhung der Vergnügungssteuer zum 01.04.2025 -
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6. Vergabe des Gewerks Blitzschutz- und Erdungsanlage - zum Bauvorhaben "Sanierung Schönbornhalle"
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7. Aufstellung des Bebauungsplans „Areal Renz Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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8. Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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9. 9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
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10. Unterrichtung des Gemeinderats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz
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11. Oberbauer'sche Waisenstiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
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12. Emil-Philipp-Stiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
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13. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde Juli-Dezember 2024
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14. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Projekt "Lernort Kislau"
hier: aktueller Projektstand
Projekt "Lernort Kislau"
hier: aktueller Projektstand
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Haushaltsverabschiedung 2025
Haushaltsverabschiedung 2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt die Einrichtung einer Haushaltsstrukturkommission mit dem genannten Auftrag und der beschriebenen Arbeitsweise und benennt aus seiner Mitte die Mitglieder:
Ulrich Haßfeld, Florian Freund, Mario Meid, Bernhard Steltz, Jochen Fellhauer, Christian Kerti, Özlem Mirwald, Anne-Marie Parth,
welche an den Sitzungen teilnehmen werden und erklärt, die dort erarbeiteten Vorschläge konstruktiv zu unterstützen und in der Beschlussfassung zu berücksichtigen. -
Ergebnis:
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Ja19
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Beratung und Entscheidung über den Haushaltsantrag der SPD-Fraktion:
Erhöhung der Vergnügungssteuer zum 01.04.2025
Beratung und Entscheidung über den Haushaltsantrag der SPD-Fraktion:
Erhöhung der Vergnügungssteuer zum 01.04.2025
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Vergabe des Gewerks Blitzschutz- und Erdungsanlage - zum Bauvorhaben "Sanierung Schönbornhalle"
Vergabe des Gewerks Blitzschutz- und Erdungsanlage - zum Bauvorhaben "Sanierung Schönbornhalle"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Vergabe an den günstigsten Bieter, Firma Walter Blitzschutztechnik GmbH aus 77866 Rheinau
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Ergebnis:
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Ja19
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Aufstellung des Bebauungsplans „Areal Renz Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Aufstellung des Bebauungsplans „Areal Renz Süd“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Aufstellung des Bebauungsplanes „Dammstraße/ Vogtlandstraße“, Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. 9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
9. Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern III", Bad Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja19
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Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 10. Unterrichtung des Gemeinderats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz
Unterrichtung des Gemeinderats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung der Eröffnungsbilanz
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Oberbauer'sche Waisenstiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Oberbauer'sche Waisenstiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Emil-Philipp-Stiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Emil-Philipp-Stiftung - Unterrichtung des Stiftungsrats über die Ergebnisse der überörtlichen Prüfung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde Juli-Dezember 2024
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde Juli-Dezember 2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Sachspenden in Höhe von 607,30 € anzunehmen.
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Ergebnis:
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Ja19
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Öffentlicher Teil: 19:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
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