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Sitzung Gemeinderat am 25.03.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Bekanntgabe Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Kommune an den Erträgen aus der PV-Anlage auf dem Philippsee nach § 6 EEG
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3. Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für Wege- und Wasserleitungsrecht
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4. Erweiterung der AWO-Kinderbetreuung
hier: Mietvertrag mit der Fa. Rudolf über das Erdgeschoss inkl. Außengelände Franz-Peter-Sigel-Straße 42 -
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5. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2023)
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6. Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2023
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7. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Bekanntgabe Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Kommune an den Erträgen aus der PV-Anlage auf dem Philippsee nach § 6 EEG
Bekanntgabe Vertrag zur finanziellen Beteiligung der Kommune an den Erträgen aus der PV-Anlage auf dem Philippsee nach § 6 EEG
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für Wege- und Wasserleitungsrecht
Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit für Wege- und Wasserleitungsrecht
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Erweiterung der AWO-Kinderbetreuung
hier: Mietvertrag mit der Fa. Rudolf über das Erdgeschoss inkl. Außengelände Franz-Peter-Sigel-Straße 42
Erweiterung der AWO-Kinderbetreuung
hier: Mietvertrag mit der Fa. Rudolf über das Erdgeschoss inkl. Außengelände Franz-Peter-Sigel-Straße 42
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein4
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Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2023)
Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts und Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2023)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2023
Feststellungsbeschluss über den Jahresabschluss der Oberbauer'schen Waisenstiftung für 2023
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 20:00
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Öffentlicher Teil: 19:10 - 19:40
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
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