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Sitzung Gemeinderat am 18.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Präsentation Architekturbüro E. Reiß
Hier: Sanierung Rathaus Langenbrücken -
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3. Sanierung Rathaus Langenbrücken
Vergabe Honorarleistungen -
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4. Beschlussvorlage Nahwärmeversorgung
Hier: Wärmeliefervertrag Langenbrücken Mitte -
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5. Beschlussvorlage zur Vertragsschließung_Konzessionsvertrag UBP Consulting
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6. Bebauungsplan "Lernort Kislau", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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7. Haushaltseinbringung 2026
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8. Ausschreibung kommunaler Strom- und Gasbedarf
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9. Beschlussvorlage zur Aufhebung der Zisternenförderung
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10. Beratung über den Antrag der CDU
Prüfung der Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte K3575/K3576, L555/Dr.-Alfred-Weckesser-Str. für den LKW-Verkehr -
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11. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
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12. Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows
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13. Jahresabschluss 2024 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
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14. Jahresabschluss 2024 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
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15. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Präsentation Architekturbüro E. Reiß
Hier: Sanierung Rathaus Langenbrücken
Präsentation Architekturbüro E. Reiß
Hier: Sanierung Rathaus Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Sanierung Rathaus Langenbrücken
Vergabe Honorarleistungen
Sanierung Rathaus Langenbrücken
Vergabe Honorarleistungen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
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Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mit 4 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein4
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Enthalten16
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beschlussvorlage Nahwärmeversorgung
Hier: Wärmeliefervertrag Langenbrücken Mitte
Beschlussvorlage Nahwärmeversorgung
Hier: Wärmeliefervertrag Langenbrücken Mitte
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Beschlussvorlage zur Vertragsschließung_Konzessionsvertrag UBP Consulting
Beschlussvorlage zur Vertragsschließung_Konzessionsvertrag UBP Consulting
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Bebauungsplan "Lernort Kislau", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Bebauungsplan "Lernort Kislau", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde vor Eintritt in die Tagesordnung abgesetzt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Haushaltseinbringung 2026
Haushaltseinbringung 2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Ausschreibung kommunaler Strom- und Gasbedarf
Ausschreibung kommunaler Strom- und Gasbedarf
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Ein Gemeinderat hat zum Zeitpunkt der Abstimmung den Sitzungssaal verlassen. -
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 9. Beschlussvorlage zur Aufhebung der Zisternenförderung
Beschlussvorlage zur Aufhebung der Zisternenförderung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Abstimmungstext:Der Beschlussvorschlag wurde mit Stimmengleichheit abgelehnt.
Ein Gemeinderat hat zum Zeitpunkt der Abstimmung den Sitzungssaal verlassen. -
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein7
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Enthalten6
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 10.
Beratung über den Antrag der CDU
Prüfung der Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte K3575/K3576, L555/Dr.-Alfred-Weckesser-Str. für den LKW-Verkehr
Beratung über den Antrag der CDU
Prüfung der Leistungsfähigkeit der Knotenpunkte K3575/K3576, L555/Dr.-Alfred-Weckesser-Str. für den LKW-Verkehr
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 11. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Änderung der Richtlinien der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Der Tagesordnungspunkt wurde in die nächste Gemeinderatssitzung vertagt.
Über den Beschlussvorschlag wurde nicht abgestimmt. -
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 12. Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows
Einführung eines digitalen Rechnungseingangsworkflows
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 13. Jahresabschluss 2024 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
Jahresabschluss 2024 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen2
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 14. Jahresabschluss 2024 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
Jahresabschluss 2024 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 19:00
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
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