Sitzung Gemeinderat am 20.01.2026

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Bürgerfragestunde
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2. Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung
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3. Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026
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4. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik
Detailseite des 4. Tagesordnungspunkts Sanierung Schönbornhalle
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5. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle
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Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle öffnen
6. Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte
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7. Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus öffnen
8. Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9
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9. Bekanntgaben und Anfragen
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung

Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

17
Abstimmungstext:

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  17
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026

Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

Der Gemeinderat berät über die gestellten Anträge zum Haushalt 2026.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik

Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

16
Abstimmungstext:

Gemeinderat Woll ist befangen.
Der Gemeinderat vergibt die Installationsarbeiten des Nachtrags 2 mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung an die Firma Elektro-Woll aus Bad Schönborn.
Ergebnis:
- Ja
  
  15
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  1
- Befangen
  
  1
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

1. Der Gemeinderat beschließt und billigt einstimmig den Förderantrag der „Sanierung der Schönbornhalle, II. Bauabschnitt Umkleidekabinen“ im Rahmen der Bundesförderung Sanierung kommunaler Sportstätten und beauftragt die Verwaltung mit der Einreichung der Projektskizze.
2. Der Gemeinderat beschließt und billigt mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen den Förderantrag „Umbau Großspielfeld und Torwartübungsplatz Rasenfeld zu Kunstrasenplätzen und Erweiterung eines Kleinspielfeldes als Kunstrasenplatz des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V.“,
sowie „Der Sanierung der Rundlaufbahn der Sportgemeinschaft Bad Schönborn“ im Rahmen der Bundesförderung Sanierung kommunaler Sportstätten und beauftragt die Verwaltung mit der Einreichung der Projektskizze.
3. Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen die Veranschlagung des Investitionskostenzuschusses, des Bundeszuschusses hierfür und damit einhergehend eines verbleibenden Eigenanteils der Gemeinde im Haushaltsplan 2026 bzw. in der Finanzplanung.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte

Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9

Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

18
Abstimmungstext:

Der Gemeinderat verweist den Sachverhalt einstimmig in den Ausschuss für Umwelt und Technik.
Ergebnis:
- Ja
  
  18
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Uhrzeit

Sitzungszeitraum: - 20:50
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:30
Sitzungstag: Dienstag

Ort

Visitenkarte Standort

Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
Telefon: +49 7253 870 0

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