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Sitzung Gemeinderat am 20.01.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bürgerfragestunde
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2. Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung -
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3. Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026
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4. Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik -
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5. Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle -
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6. Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte -
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7. Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus -
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8. Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9
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9. Bekanntgaben und Anfragen
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung
Zusammensetzung des Gemeinderats der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Änderung der Ausschussbesetzung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026
Beratung und Beschluss über die Anträge zum Haushalt 2026
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat berät über die gestellten Anträge zum Haushalt 2026.
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Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik
Sanierung Schönbornhalle
Hier: Nachtrag 2 Elektrotechnik
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:16
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Abstimmungstext:Gemeinderat Woll ist befangen.
Der Gemeinderat vergibt die Installationsarbeiten des Nachtrags 2 mit 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung an die Firma Elektro-Woll aus Bad Schönborn. -
Ergebnis:
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Ja15
-
Nein0
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Enthalten1
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Befangen1
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle
Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“
Projektaufruf 2025/2026 - Antrag auf Förderung des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V., der Sportgemeinschaft Bad Schönborn sowie des II. BA der Sanierung der Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:1. Der Gemeinderat beschließt und billigt einstimmig den Förderantrag der „Sanierung der Schönbornhalle, II. Bauabschnitt Umkleidekabinen“ im Rahmen der Bundesförderung Sanierung kommunaler Sportstätten und beauftragt die Verwaltung mit der Einreichung der Projektskizze.
2. Der Gemeinderat beschließt und billigt mit 11 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen den Förderantrag „Umbau Großspielfeld und Torwartübungsplatz Rasenfeld zu Kunstrasenplätzen und Erweiterung eines Kleinspielfeldes als Kunstrasenplatz des Turn- und Sportvereins Mingolsheim e.V.“,
sowie „Der Sanierung der Rundlaufbahn der Sportgemeinschaft Bad Schönborn“ im Rahmen der Bundesförderung Sanierung kommunaler Sportstätten und beauftragt die Verwaltung mit der Einreichung der Projektskizze.
3. Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen die Veranschlagung des Investitionskostenzuschusses, des Bundeszuschusses hierfür und damit einhergehend eines verbleibenden Eigenanteils der Gemeinde im Haushaltsplan 2026 bzw. in der Finanzplanung. -
Ergebnis:
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Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.
Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte
Neuausschreibung der Gebäudeunterhalts- sowie Glas- und Rahmenreinigungsarbeiten
für alle fremdgereinigten Objekte
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Bauturbo
Informationsvorlage zur Anwendung der Sonderregelung nach § 246e BauGB („Bauturbo“) zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Der Sachverhalt wird zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
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Ja0
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 8. Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9
Antrag der GL-Fraktion - Unterrichtung des Gemeinderats über den Sachstand in der Erschließung der Waldparkstraße 9
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat verweist den Sachverhalt einstimmig in den Ausschuss für Umwelt und Technik.
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Ergebnis:
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Ja18
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: - 20:50
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:30
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
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