Sitzung Gemeinderat am 17.03.2026

SV: Sitzungsvorlage
U: Unterlagen
B: Beschluss
N: Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

1. Bürgerfragestunde
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2. Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bauturbo“ (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung)
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3. 19. Änderung des Bebauungsplans „Aue“, Bad Langenbrücken im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
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4. Neubau Kindergarten St. Maria
Nachtrag 4 Außenanlagen
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5. Nahwärmenetz Langenbrücken
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6. Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung, Beratung über Grundlage der Entwurfsaufstellung
Detailseite des 6. Tagesordnungspunkts Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung, Beratung über Grundlage der Entwurfsaufstellung öffnen
7. Einsatz heilpädagogischer Fachkräfte zur Unterstützung in Kindertagesstätten
hier: Poolinghilfen
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8. Bekanntgaben und Anfragen
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bauturbo“ (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung)

Grundsatzbeschluss zur Anwendung des sogenannten „Bauturbo“ (Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung)

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

Der Gemeinderat nimmt die Informationen zum "Bau-Turbo" zur Kenntnis.
Die Beratung wurde auf Antrag mehrheitlich in den nichtöffentlichen Teil verschoben.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 3. 19. Änderung des Bebauungsplans „Aue“, Bad Langenbrücken im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

19. Änderung des Bebauungsplans „Aue“, Bad Langenbrücken im vereinfachten Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch (BauGB)

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

23
Abstimmungstext:

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  23
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 4. Neubau Kindergarten St. Maria
Nachtrag 4 Außenanlagen

Neubau Kindergarten St. Maria
Nachtrag 4 Außenanlagen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

23
Abstimmungstext:

Dem geänderten Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
Ergebnis:
- Ja
  
  23
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 5. Nahwärmenetz Langenbrücken

Nahwärmenetz Langenbrücken

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

Zur Kenntnis genommen.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung, Beratung über Grundlage der Entwurfsaufstellung

Aufstellungsverfahren zum Bebauungsplan “Langenbrücken-West, 1. Abschnitt Süd“; hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung, Beratung über Grundlage der Entwurfsaufstellung

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

0
Abstimmungstext:

1. Der Gemeinderat billigt mit 19 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung die Abwägungsvorschläge zu den während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß der Abwägungssynopse ‘Tabelle 1 Behörde/TöB‘ sowie der Abwägungssynopse ‘Tabelle 2 Öffentlichkeit‘ und beschließt die Abwägungsinhalte der weiteren Planung zugrunde zu legen.
2. Der Gemeinderat stimmt mit 19 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dem Vorschlag zu, aufgrund des derzeit bestehenden Zielkonflikts gegenüber dem Vorranggebiet für den Hochwasserschutz im gültigen Regionalplan, wirksam seit Dezember 2025, den Geltungsbereich des Bebauungsplans
zunächst entlang des Kraichbachs zu reduzieren und gemäß Anlage 3 als 1. Bauabschnitt (BA 1a) abzugrenzen.
3. Die Verwaltung wird mit 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen beauftragt, den Bebauungsplanentwurf als 1. Bauabschnitt (BA 1a) auf Grundlage des Abgrenzungsvorschlags mit den erforderlichen Fachplanungen und Gutachten erarbeiten zu lassen und den Auslegungsbeschluss durch den Gemeinderat vorzubereiten.
4. Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit 20 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen, dass die Varianten zu einer Trassenlage zwischen Kraichbach im Westen und Renz-Areal im Osten vertieft untersucht werden sollen, anhand ihrer Vor- und Nachteile bewertet und mit Kostenansätzen unterlegt werden sollen, um den Gemeinderat eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage vorzulegen.
Ergebnis:
- Ja
  
  0
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 7. Einsatz heilpädagogischer Fachkräfte zur Unterstützung in Kindertagesstätten
hier: Poolinghilfen

Einsatz heilpädagogischer Fachkräfte zur Unterstützung in Kindertagesstätten
hier: Poolinghilfen

Abstimmungsergebnis

Anzahl abgegebener Stimmen:

23
Abstimmungstext:

Der Gemeinderat begrüßt die Initiative des Landkreises und beauftragt die Verwaltung einstimmig, mit dem
Landratsamt in Verhandlungen zu treten.
Ergebnis:
- Ja
  
  23
- Nein
  
  0
- Enthalten
  
  0
- Befangen
  
  0
- Ausgeschlossen
  
  0

Uhrzeit

Öffentlicher Teil: 19:00
Sitzungstag: Dienstag

Ort

Visitenkarte Standort

Standort: Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
Telefon: +49 7253 870 0

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