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Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bürgerfragestunde

  • 2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde
    über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
    in Bad Schönborn

  • 3. Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
    Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten

  • 4. Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg

  • 5. Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6

  • 6. Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße

  • 7. Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion

  • 8. Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue

  • 9. Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn

  • 10. Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan

  • 11. Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"

  • 12. Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement

  • 13. Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße

  • 14. Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
    Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse

  • 15. Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
    hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage

  • 16. Beschlussfassung über die Änderung der Friedhofssatzung (Bestattungsgebührensatzung)

  • 17. evangelischer Kindergarten Lichtblick
    hier: Genehmigung von Budgetübertragungen

  • 18. Bekanntgaben und Anfragen

Tagesordnungspunkt 2.

Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Der Gemeinderat beschließt, den vorgesehenen Weg als Pflasterfläche umzusetzen und das Gesamtprojekt weiter zu verfolgen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      7
    • Nein
      0
    • Enthalten
      10
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Abstimmungstext:
    Zur Kenntnis genommen.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 15.

Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

TOP Dokumente
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Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

Sitzungsdokumente
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Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

Sitzungsteilnehmer
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  • Profilbild von Klaus Detlev Huge

    Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge

    Vorsitzender
    anwesend
  • Herr Alexander Billmaier

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Dennis Eidner

    Herr Dennis Eidner

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Florian Freund

    Herr Florian Freund

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Ulrich Haßfeld

    Herr Ulrich Haßfeld

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Lilly Hummel

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Silke John

    Frau Silke John

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Christian Kerti

    Herr Christian Kerti

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Rudolf Köpp

    Herr Rudolf Köpp

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Frau Dr. Heidrun Lange

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Maximilian Leitzig

    Herr Maximilian Leitzig

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Robert Mächtel

    Herr Robert Mächtel

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Gerd Medisch

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Mario Meid

    Herr Mario Meid

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Daniel Molk

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Michael Nicklis

    Herr Michael Nicklis

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Profilbild von Miro Pivac

    Herr Miro Pivac

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Hans Schindler

    Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler

    Gremiumsmitglied
    abwesend
  • Herr Michael Schnürer

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Matthias Hostadt

    Herr Matthias Hostadt

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Bernhard Steltz

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Torsten Thal

    Herr Torsten Thal

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Profilbild von Guido Woll

    Herr Guido Woll

    Gremiumsmitglied
    anwesend

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