Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
Tagesordnungspunkt 2.
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 3.
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 4.
Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 5.
Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 6.
Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 7.
Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 8.
Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 9.
Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde mehrheitlich zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 10.
Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 11.
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 12.
Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 13.
Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Der Gemeinderat beschließt, den vorgesehenen Weg als Pflasterfläche umzusetzen und das Gesamtprojekt weiter zu verfolgen.
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Ergebnis:
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Ja7
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Nein0
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Enthalten10
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 14.
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:0
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Abstimmungstext:Zur Kenntnis genommen.
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Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Tagesordnungspunkt 15.
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschlussvorschlag wurde zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
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Enthalten2
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:37
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:37
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Sitzungstag: Dienstag
- Sitzungssaal · Friedrichstraße 67 · 76669 Bad Schönborn
- Telefon: +49 7253 870 0
Sitzungsteilnehmer
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
TOP Dokumente
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Sitzungsdokumente
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
Sitzungsteilnehmer
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Herr Bürgermeister Klaus Detlev Huge
Funktion: Vorsitzender Zusatzfunktion: Bürgermeisteranwesend -
Herr Alexander Billmaier
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dennis Eidner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Florian Freund
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Ulrich Haßfeld
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Frau Lilly Hummel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLabwesend -
Frau Silke John
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLabwesend -
Herr Christian Kerti
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Erster Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Rudolf Köpp
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Dr. Heidrun Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Maximilian Leitzig
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: JLabwesend -
Herr Robert Mächtel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Gerd Medisch
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSabwesend -
Herr Mario Meid
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Daniel Molk
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Dritter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: CDUanwesend -
Herr Michael Nicklis
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Miro Pivac
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: UBBSanwesend -
Herr Dipl.-Ing.(FH) Hans Schindler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Michael Schnürer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Matthias Hostadt
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Bernhard Steltz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Torsten Thal
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: GLanwesend -
Herr Guido Woll
Funktion: Gremiumsmitglied Zusatzfunktion: Zweiter Bürgermeister Stellvertreter Fraktion: FWanwesend
Tagesordnungspunkt
Digitales Verfahren
Tagesordnungspunkt