Ergebnisse
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 14
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 19
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 7
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Kraichgauheim Bad Mingolsheim, Kraichgaustraße 15, Flst.Nr. 8313
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Erweiterung Photovoltaik Ausbau auf kommunalen Dächern und Flächen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Umnutzung Rathaus Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sanierung der Schönbornhalle: zukünftige Nutzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vergabe der Metallbauarbeiten für die Überdachung des Haupteingangs zur Realschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 13
- Nein 3
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vergabe von verschiedenen Gewerken zum Bau der Bühnenüberdachung im Sole-Aktiv-Park
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe von Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Bauhofsanierung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 06.02.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vorstellung des Contracting Modells zur LED-Sanierung der Straßenbeleuchtung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Information über den Spendenbericht 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-