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Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 14
  • Nein 6
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 19
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA

Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Kraichgauheim Bad Mingolsheim, Kraichgaustraße 15, Flst.Nr. 8313

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 9
  • Nein 1
  • Enthalten 7
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Kraichgauheim Bad Mingolsheim, Kraichgaustraße 15, Flst.Nr. 8313
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      1
    • Enthalten
      7
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erweiterung Photovoltaik Ausbau auf kommunalen Dächern und Flächen

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Erweiterung Photovoltaik Ausbau auf kommunalen Dächern und Flächen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Umnutzung Rathaus Langenbrücken

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Umnutzung Rathaus Langenbrücken
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung der Schönbornhalle: zukünftige Nutzung

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 2
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Sanierung der Schönbornhalle: zukünftige Nutzung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Metallbauarbeiten für die Überdachung des Haupteingangs zur Realschule

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vergabe der Metallbauarbeiten für die Überdachung des Haupteingangs zur Realschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von verschiedenen Gewerken zum Bau der Bühnenüberdachung im Sole-Aktiv-Park

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 13
  • Nein 3
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Vergabe von verschiedenen Gewerken zum Bau der Bühnenüberdachung im Sole-Aktiv-Park
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      3
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe von Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Bauhofsanierung

Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vergabe von Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Bauhofsanierung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung des Contracting Modells zur LED-Sanierung der Straßenbeleuchtung

Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 06.02.2024

  • Ja 11
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Vorstellung des Contracting Modells zur LED-Sanierung der Straßenbeleuchtung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    11
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über den Spendenbericht 2023

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Information über den Spendenbericht 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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