Ergebnisse
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 10
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 11
- Nein 7
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein7
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 12
- Nein 7
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Kommunale Ganztagesbetreuung an Grundschulen (Michael Ende Grundschule Mingolsheim und Franz Josef Kuhn Grundschule Langenbrücken) , hier: Kalkulation Betreuungsbeitrag und Beitragsvorschlag
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 07.11.2023
- Ja 6
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Vertretung der Gemeinde im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Jahresabschluss 2022 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Darlehen der Oberbauer'schen Waisenstiftung an den Eigenbetrieb Wasserwerk hier: Neufestlegung des Zinssatzes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Antrag der CDU Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Technik
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Weihnachtsmarkt Langenbrücken
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Beitritt zum Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Sachstandsbericht der Deutschen Glasfaser zum Netzausbau in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 8
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Auswahl Planungsbüro für "Langenbrücken West"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein8
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beitritt zum Förderverein Hospiz - Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Karlsruhe und Zusammenspiel mit der kommunalen Bedarfsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 10
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten10
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-