Ergebnisse
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 12.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe Arbeiten energetische Dachsanierung Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 12.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vergabe der Abbrucharbeiten Holzschindeln / Holzverkleidung / Bedachung Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Bauvorhaben Daimlerstraße 2, Flst.Nr. 6215, Bad Langenbrücken
Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern IV b", Bad Langenbrücken im Bereich Herdstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 8
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Städtebauliche Entwicklung Hermann-Löns-Straße 15, Flst.Nr. 9262, Bad Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 16
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Abrechnung ev. Kindergarten Lichtblick
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Antrag der JL Gruppe auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Antrag der GL Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Verwaltungsausschuss (VA)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB): Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 14
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
"Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Flst.Nr. 9876, Bad Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschlüsse gemäß § 2 Baugesetzbuch (BauGB): Vorhabenbezogener Bebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 17
- Nein 2
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Vergabe der Jahresleistungen auf den Friedhöfen Mingolsheim und Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein2
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 11
- Nein 6
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Photovoltaik Förderung 2023, zweite Aufstockung der Fördermittel
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein6
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Vorstellung CO2-Bilanz klimaneutrale Verwaltung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Erhöhung der Finanzbeteiligung ab 2024
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Langzeitstudie "Gesundheit zum Mitmachen"
hier: Erhöhung der Finanzbeteiligung ab 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Platzbenennung Catharina Oberbauer
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 11
- Nein 5
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein5
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 15
- Nein 5
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein5
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-