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Abstimmungsergebnis Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über den Spendenbericht 2022

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Information über den Spendenbericht 2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 13
  • Nein 4
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      4
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 14
  • Nein 6
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 18
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 11
  • Nein 5
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      5
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Netzdialog der Netze BW GmbH

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Netzdialog der Netze BW GmbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 8. Teiländerung des Flächennutzungsplans „Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See“, Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn / Kronau
a) Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) durch öffentliche Auslegung sowie der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB
b) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 sowie der

Sitzung Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/Kronau am 17.05.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

8. Teiländerung des Flächennutzungsplans „Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See“, Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn / Kronau
a) Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) durch öffentliche Auslegung sowie der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB
b) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 sowie der
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Ergänzungsanträge der CDU Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2023
hier: Kostengegenüberstellung der Trägerschaft von Kindergärten

Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 18.04.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Ergänzungsanträge der CDU Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2023
hier: Kostengegenüberstellung der Trägerschaft von Kindergärten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Demografiebericht Gemeinde Bad Schönborn 2022 Informationen über die aktuelle Einwohnerentwicklung und Prognosen

Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 18.04.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Demografiebericht Gemeinde Bad Schönborn 2022 Informationen über die aktuelle Einwohnerentwicklung und Prognosen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Schulsozialarbeit und offene Jugendarbeit Bad Schönborn
Berichte und Ausblicke über die Angebote und Einrichtungen in Trägerschaft Caritasverband Bruchsal, sowie über die Schulsozialarbeit an der Franz Josef Mone Schule

Sitzung Gemeinderat am 27.09.2022

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Schulsozialarbeit und offene Jugendarbeit Bad Schönborn
Berichte und Ausblicke über die Angebote und Einrichtungen in Trägerschaft Caritasverband Bruchsal, sowie über die Schulsozialarbeit an der Franz Josef Mone Schule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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