Ergebnisse
hier: Vergabe
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Information über den Spendenbericht 2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 13
- Nein 4
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein4
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Festlegung des neuen Standortes
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 14
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 18
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 11
- Nein 5
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein5
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Netzdialog der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
a) Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) durch öffentliche Auslegung sowie der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB
b) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 sowie der
Sitzung Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/Kronau am 17.05.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
8. Teiländerung des Flächennutzungsplans „Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See“, Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn / Kronau
a) Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) durch öffentliche Auslegung sowie der Frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 1 BauGB
b) Beschluss zur Durchführung der Öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 sowie der
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
hier: Kostengegenüberstellung der Trägerschaft von Kindergärten
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 18.04.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Ergänzungsanträge der CDU Gemeinderatsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2023
hier: Kostengegenüberstellung der Trägerschaft von Kindergärten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 18.04.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Demografiebericht Gemeinde Bad Schönborn 2022 Informationen über die aktuelle Einwohnerentwicklung und Prognosen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Berichte und Ausblicke über die Angebote und Einrichtungen in Trägerschaft Caritasverband Bruchsal, sowie über die Schulsozialarbeit an der Franz Josef Mone Schule
Sitzung Gemeinderat am 27.09.2022
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Schulsozialarbeit und offene Jugendarbeit Bad Schönborn
Berichte und Ausblicke über die Angebote und Einrichtungen in Trägerschaft Caritasverband Bruchsal, sowie über die Schulsozialarbeit an der Franz Josef Mone Schule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-