RisTopResults
Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 14
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Aufstellung von Großwerbetafeln bei Wahlen und Änderung der Richtlinie der Gemeinde Bad Schönborn über das Anbringen bzw. Aufstellen von Wahlplakaten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft, hier: Aufstockung der Hauswirtschaftszeit in der Containeranlage St. Maria
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Benutzungsordnungen für Einrichtungen der Kinder(tages)betreuung in Kommunaler Trägerschaft
Hier: Benutzungsordnung für die beiden kommunalen Kindergärten und die Kinderkrippe, sowie Benutzungsordnung für die Kommunale Ganztagesbetreuung an den Grundschulen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 19
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Einrichtungen in Katholischer Trägerschaft
Hier: Anpassung der Betriebskostenverträge
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Kindertageseinrichtungen in Katholischer Trägerschaft
hier: Unterstützung der Einrichtungsleitungen durch eine Verwaltungskraft
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Landesweite Empfehlungen vom 11.03.2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU-Fraktion
„Resolution zum Erhalt der Notfallpraxis in Kirrlach“
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beratung und Beschlussfassung der Digitalisierungsstrategie Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Ortskernsanierung Langenbrücken III Verlängerung des Durchführungszeitraumes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Neugestaltung der Grünanlage Ecke Rochus-/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Neubau Gehweg Ecke Bahnhofstraße/Schloßweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Feldweg zwischen K3576 und Kislau - 2. BA
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kraichgauheim Bad Mingolsheim, Kraichgaustraße 15, Flst.Nr. 8313
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 7
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Kraichgauheim Bad Mingolsheim, Kraichgaustraße 15, Flst.Nr. 8313
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten7
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Erweiterung Photovoltaik Ausbau auf kommunalen Dächern und Flächen
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Erweiterung Photovoltaik Ausbau auf kommunalen Dächern und Flächen
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Umnutzung Rathaus Langenbrücken
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Umnutzung Rathaus Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sanierung der Schönbornhalle: zukünftige Nutzung
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sanierung der Schönbornhalle: zukünftige Nutzung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe der Metallbauarbeiten für die Überdachung des Haupteingangs zur Realschule
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vergabe der Metallbauarbeiten für die Überdachung des Haupteingangs zur Realschule
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe von verschiedenen Gewerken zum Bau der Bühnenüberdachung im Sole-Aktiv-Park
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 13
- Nein 3
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vergabe von verschiedenen Gewerken zum Bau der Bühnenüberdachung im Sole-Aktiv-Park
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja13
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe von Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Bauhofsanierung
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe von Fliesenlegerarbeiten im Rahmen der Bauhofsanierung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung des Contracting Modells zur LED-Sanierung der Straßenbeleuchtung
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 06.02.2024
- Ja 11
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vorstellung des Contracting Modells zur LED-Sanierung der Straßenbeleuchtung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bericht über Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bruchsal durch Peter Stoll, Geschäftsstellenleiter
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Beschlussfassung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für den Eigenbetrieb Wasserversorgung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Information über den Spendenbericht 2023
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Information über den Spendenbericht 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024
- Ja 21
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:21
-
Ergebnis:
-
Ja21
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 10
- Nein 7
- Enthalten 2
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein7
-
Enthalten2
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 11
- Nein 7
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja11
-
Nein7
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kommunale Ganztagesbetreuung an Grundschulen (Michael Ende Grundschule Mingolsheim und Franz Josef Kuhn Grundschule Langenbrücken) , hier: Kalkulation Betreuungsbeitrag und Beitragsvorschlag
Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023
- Ja 12
- Nein 7
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Kommunale Ganztagesbetreuung an Grundschulen (Michael Ende Grundschule Mingolsheim und Franz Josef Kuhn Grundschule Langenbrücken) , hier: Kalkulation Betreuungsbeitrag und Beitragsvorschlag
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein7
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 07.11.2023
- Ja 6
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja6
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vertretung der Gemeinde im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Vertretung der Gemeinde im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Jahresabschluss 2022 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Jahresabschluss 2022 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Darlehen der Oberbauer'schen Waisenstiftung an den Eigenbetrieb Wasserwerk hier: Neufestlegung des Zinssatzes
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Darlehen der Oberbauer'schen Waisenstiftung an den Eigenbetrieb Wasserwerk hier: Neufestlegung des Zinssatzes
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Antrag der CDU Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Technik
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Antrag der CDU Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Technik
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Weihnachtsmarkt Langenbrücken
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Weihnachtsmarkt Langenbrücken
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beitritt zum Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 22
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Beitritt zum Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:22
-
Ergebnis:
-
Ja22
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2024
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2024
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sachstandsbericht der Deutschen Glasfaser zum Netzausbau in Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Sachstandsbericht der Deutschen Glasfaser zum Netzausbau in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Auswahl Planungsbüro für "Langenbrücken West"
Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023
- Ja 15
- Nein 8
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Auswahl Planungsbüro für "Langenbrücken West"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:23
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein8
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beitritt zum Förderverein Hospiz - Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Beitritt zum Förderverein Hospiz - Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:9
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Karlsruhe und Zusammenspiel mit der kommunalen Bedarfsplanung
Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Karlsruhe und Zusammenspiel mit der kommunalen Bedarfsplanung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 7
- Nein 0
- Enthalten 10
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein0
-
Enthalten10
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Landesstrategie "Quartier 2030 - Gemeinsam.Gestalten"
Bewilligung des Projektes „Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: Zusammen leben - gemeinsam unterstützen“ im Förderprogramm Quartiersimpulse
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Vorstellung des Handlungskonzeptes zum Starkregenrisikomanagement
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Beratung über den Antrag der SPD Fraktion: Nahwärme mit Plan
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 16
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beschluss der freiwilligen kommunalen Wärmeplanung / Energieplan der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Sachstandbericht zum Neubau des Regenklärbeckens Aue
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Sachstandbericht zum Thema Hochwasserschutz aufgrund dem Antrag der FW Fraktion
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Sachstandbericht zur Erweiterung des Hebewerks Dammstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vorstellung der Planung zur Erweiterung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) 6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 0
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vorstellung der Planung zum Bau einer 2. Hauptversorgungsleitung des Zweckverbands Grupenwasserversorgung Hohberg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:0
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Realschule Bad Schönborn Neuanlage Eingangstreppe
Vergabe der Erd-, Maurer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Änderung der Richtlinien der Gemeinde
über die Förderung der Vereine und Vereinigungen
in Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe Arbeiten energetische Dachsanierung Schönbornhalle
Sitzung Gemeinderat am 12.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe Arbeiten energetische Dachsanierung Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe der Abbrucharbeiten Holzschindeln / Holzverkleidung / Bedachung Schönbornhalle
Sitzung Gemeinderat am 12.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vergabe der Abbrucharbeiten Holzschindeln / Holzverkleidung / Bedachung Schönbornhalle
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bauvorhaben Daimlerstraße 2, Flst.Nr. 6215, Bad Langenbrücken
Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken
Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Bauvorhaben Daimlerstraße 2, Flst.Nr. 6215, Bad Langenbrücken
Änderung des Bebauungsplanes "Steinäcker", Bad Langenbrücken
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:11
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern IV b", Bad Langenbrücken im Bereich Herdstraße
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 12
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Änderung des Bebauungsplanes "Ortskern IV b", Bad Langenbrücken im Bereich Herdstraße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Städtebauliche Entwicklung Hermann-Löns-Straße 15, Flst.Nr. 9262, Bad Mingolsheim
Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 12.09.2023
- Ja 8
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Städtebauliche Entwicklung Hermann-Löns-Straße 15, Flst.Nr. 9262, Bad Mingolsheim
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:12
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
Gewinnermittlung der BGA´s der Gemeinde Bad Schönborn
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Bericht über die aktuelle Finanzsituation der Gemeinde
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 20
Beratung und Beschlussfassung über die Satzungsänderung der Kurtaxesatzung vom 26.07.2022
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 16
- Nein 4
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Beschluss über eine überplanmäßige Ausgabe für den Grundstückskauf (Bachstraße)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023
- Ja 20
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Hier: Abrechnungen für die Kindertageseinrichtungen St. Josef, St. Maria, St. Bernadette und St. Raphael
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:20
-
Ergebnis:
-
Ja20
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-