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Abstimmungsergebnis 3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

3. Änderung der Satzung der Oberbauer´schen Waisenstiftung Mingolsheim in Bad Schönborn vom 06.11.1979
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über den Spendenbericht 2023

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Information über den Spendenbericht 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände

Sitzung Gemeinderat am 27.02.2024

  • Ja 21
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Durchführung der Europawahl und der Kommunalwahlen am 09. Juni 2024
- Bildung des Gemeindewahlausschusses
- Festlegung der Entschädigung für Wahlhelfer/innen und den Gemeindewahlausschuss
- Information über die Einteilung des Wahlgebiets, die Bestimmung der Wahlräume sowie die Bildung der Briefwahlvorstände
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    21
  • Ergebnis:
    • Ja
      21
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Beschluss über außer- und überplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2023
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Vogtlandstraße 8 - 10", Bad Langenbrücken und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Anpassung des Konzessionsvertrages Strom mit der Netze BW GmbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Anpassung des Konzessionsvertrages Gas mit der Netze-Gesellschaft Südwest mbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 10
  • Nein 7
  • Enthalten 2
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Gemeinsamer Gutachterausschuss bei der Stadt Bruchsal
hier:
Vorschlag von zwei Gutachtern
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      7
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Gemeinde Bad Schönborn sowie des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebs Wasserversorgung Bad Schönborn und der Oberbauer'schen Waisenstiftung für das Jahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024

Sitzung Gemeinderat am 16.01.2024

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Bewirtschaftungsplan für den Gemeindewald Bad Schönborn für das Wirtschaftsjahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024

Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023

  • Ja 11
  • Nein 7
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Elternbeiträge in den Kindertagesstätten in der Gemeinde Bad Schönborn
hier: Festsetzung der Elternbeiträge im Kindergartenjahr 2023/ 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      7
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Kommunale Ganztagesbetreuung an Grundschulen (Michael Ende Grundschule Mingolsheim und Franz Josef Kuhn Grundschule Langenbrücken) , hier: Kalkulation Betreuungsbeitrag und Beitragsvorschlag

Sitzung Gemeinderat am 21.11.2023

  • Ja 12
  • Nein 7
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Kommunale Ganztagesbetreuung an Grundschulen (Michael Ende Grundschule Mingolsheim und Franz Josef Kuhn Grundschule Langenbrücken) , hier: Kalkulation Betreuungsbeitrag und Beitragsvorschlag
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      7
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"

Sitzung Ausschuss für Umwelt und Technik am 07.11.2023

  • Ja 6
  • Nein 6
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Beratung und Entscheidung über den Antrag der CDU Fraktion: Förderprogramm "Energetische Sanierung von Gebäuden"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    12
  • Ergebnis:
    • Ja
      6
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vertretung der Gemeinde im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Vertretung der Gemeinde im Beirat der Thermarium GmbH & Co. KG
hier: Ausübung des Vorschlagsrechts für die Wahl der Beiratsmitglieder
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresabschluss 2022 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Jahresabschluss 2022 der Thermarium GmbH & Co. KG, Bad Schönborn / Gesellschafterversammlung der Thermarium GmbH & Co. KG – Erteilung einer Weisung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Jahresabschluss 2022 der Kurbetriebs GmbH Bad Schönborn/ Gesellschafterversammlung der Kurbetriebs GmbH - Erteilung einer Weisung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Darlehen der Oberbauer'schen Waisenstiftung an den Eigenbetrieb Wasserwerk hier: Neufestlegung des Zinssatzes

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Darlehen der Oberbauer'schen Waisenstiftung an den Eigenbetrieb Wasserwerk hier: Neufestlegung des Zinssatzes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag der CDU Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Technik

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Antrag der CDU Fraktion auf Berufung sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Umwelt und Technik
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Weihnachtsmarkt Langenbrücken
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Weihnachtsmarkt Langenbrücken
hier: Änderung des Veranstaltungsorts und Ausweitung auf zwei Tage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beitritt zum Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 22
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Beitritt zum Förderverein Hospiz Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    22
  • Ergebnis:
    • Ja
      22
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2024

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes für das Rechnungsjahr 2024
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sachstandsbericht der Deutschen Glasfaser zum Netzausbau in Bad Schönborn

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Sachstandsbericht der Deutschen Glasfaser zum Netzausbau in Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Auswahl Planungsbüro für "Langenbrücken West"

Sitzung Gemeinderat am 24.10.2023

  • Ja 15
  • Nein 8
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Auswahl Planungsbüro für "Langenbrücken West"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    23
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      8
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beitritt zum Förderverein Hospiz - Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.

Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023

  • Ja 9
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Beitritt zum Förderverein Hospiz - Landkreis und Stadt Karlsruhe e.V.
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    9
  • Ergebnis:
    • Ja
      9
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung

Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Fachkräftemangel in der Kinderbetreuung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Karlsruhe und Zusammenspiel mit der kommunalen Bedarfsplanung

Sitzung Ausschuss für Soziales, Kultur und Ehrenamt am 10.10.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Entwicklung der Kindertagesbetreuung im Landkreis Karlsruhe und Zusammenspiel mit der kommunalen Bedarfsplanung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße

Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

  • Ja 7
  • Nein 0
  • Enthalten 10
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Umgestaltung der Grünanlage im Bereich Rochusstraße/Pestalozzistraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      7
    • Nein
      0
    • Enthalten
      10
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage

Sitzung Gemeinderat am 26.09.2023

  • Ja 15
  • Nein 0
  • Enthalten 2
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Katholischer Kindergarten St. Maria - übergangsweise Unterbringung in einer Containeranlage
hier: Auftragserteilung zur Möblierung der Anlage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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