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Abstimmungsergebnis Platzbenennung Catharina Oberbauer

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Platzbenennung Catharina Oberbauer
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Vergabe der Möblierung Klassenzimmer Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vergabe der Möblierung Fachräume Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 11
  • Nein 5
  • Enthalten 4
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Vergabe Neubau Feld- und Radweg zwischen K3576 und Kislau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      5
    • Enthalten
      4
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Vergabe der Rohbauarbeiten zum Bauhofumbau
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2023

  • Ja 15
  • Nein 5
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vorstellung der Entwürfe für eine Bühnenüberdachung im Kurpark
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      5
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Beschaffung einer Drehleiter DLAK 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Bad Schönborn, Abteilungswehr Langenbrücken
hier: Vergabe
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über den Spendenbericht 2022

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Information über den Spendenbericht 2022
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Entscheidung über die Annahme verschiedener Spenden an die Gemeinde
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Information über die Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts – Beteiligungsbericht (Geschäftsjahr 2021)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Förderprogramm Quartier 2030 – Quartiersimpulse
hier: Einreichung eines Förderantrages "Lebendige Nachbarschaft für Bad Schönborn: zusammen leben - gemeinsam unterstützen"
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis 8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

8. Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Schwimmende Photovoltaikanlage Philipp-See", Bad Langenbrücken für die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Bad Schönborn/ Kronau
hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Absatz 2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 13
  • Nein 4
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Batteriespeicher und Solarpark" Gewann Tal, Mingolsheim
hier: Aufstellungsbeschluss gem. §2 BauGB
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      13
    • Nein
      4
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Platzbenennungen und Namensvergabe Bürgerhaus Langenbrücken
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Neubau des Kindergartens St. Maria in Langenbrücken
hier: Besetzung der Wertungsjury bei der Mehrfachbeauftragung der Planung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 14
  • Nein 6
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Errichtung eines Container-Kindergartens
hier: Festlegung des neuen Standortes
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 20
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Bericht zur Musikschule Mehrklang und die Ergänzung der Schulgeldordnung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    20
  • Ergebnis:
    • Ja
      20
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn

Sitzung Gemeinderat am 27.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Bad Schönborn
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    0
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 18
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde für die Wahl der Schöffen an den Amts- und Landgerichten in Erwachsenenstrafsachen für die Geschäftsjahre 2024 - 2028
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 10

Betriebskostenabrechnungen für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft in der Gemeinde Bad Schönborn
Hier: Abrechnung 2022 der Einrichtung AWO Zwergenstube und Waldkindergarten
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 9

Aufstellung des Bebauungsplanes "Ortsmitte IV", Bad Mingolsheim und Örtliche Bauvorschriften zu diesem Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan der Innenentwicklung)
a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Absatz 1 BauGB
b) Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Örtlichen Bauvorschriften
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 11
  • Nein 5
  • Enthalten 3
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 8

Erhöhung der Fördermittel für private PV-Anlagen
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      11
    • Nein
      5
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vergabe der Außenputzarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Vergabe der Bodenlegerarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe der Schlosserarbeiten Anbau 9 Klassenzimmer Michael-Ende-Gemeinschaftsschule
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vergabe Radwegbrücke Adackerstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Feldwegsanierung Verlängerung Bachstraße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Netzdialog der Netze BW GmbH

Sitzung Gemeinderat am 23.05.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Netzdialog der Netze BW GmbH
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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